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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bewerber

Allgemeine Geschäftsbedingungen der turkvita GmbH

Mit der Anmeldung bei turkvita und der damit verbundenen Möglichkeit der Nutzung der turkvita-Datenbank und der turkvita-Software und damit verbundener Dienstleistungen (im Folgenden insgesamt als „Plattform turkvita“ bezeichnet) erklären Sie (Nutzer) verbindlich, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelesen und verstanden zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Soweit Sie mit der Geltung der AGB nicht einverstanden sind, können Sie die Plattform turkvita nicht nutzen.

  1. Anwendungsbereich und Gegenstand der AGB
    1. Diese Bestimmungen beziehen sich auf die Plattform turkvita, die von der turkvita GmbH, Osnabrück („turkvita“), im Internet u.a. unter www.turkvita.com, www.turkvita.de, www.turkvita.eu, www.turkvita.info, www.turkvita.org und www.turkvita.net gegenüber Nutzern angeboten wird. Die Anschrift der turkvita GmbH ist:
      turkvita GmbH
      Grosse Str. 7/8
      49074 Osnabrück
      Registergericht: Osnabrück, HRB 204654
      Geschäftsführer: Dr. Ediz Bökli, Filiz Bökli
    2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn turkvita ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos erbringt.
    3. turkvita behält sich das Recht vor, diese AGB sowie alle anderen vertragsrelevanten Dokumente mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird turkvita allen registrierten Nutzern vorher die Änderungen mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Änderungsmitteilung widerspricht oder die Plattform turkvita zuvor ohne Widerspruch weiter in Anspruch nimmt. Widerspricht der Nutzer einer Änderung, hat turkvita das Recht, das Nutzungsverhältnis zu kündigen.
  2. Vertragsabschluß / Registrierung
    1. Nutzer der Plattform turkvita kann nur eine volljährige, voll geschäftsfähige Person sein.
    2. Der Vertragsschluss erfolgt mit Bestätigung der Registrierung durch turkvita.
    3. turkvita ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer verpflichtet sich deshalb schon mit der Registrierung, auf Verlangen von turkvita Kopien geeigneter Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln. 
  3. Plattform turkvita Kosten
    1. turkvita ist nicht verpflichtet, dem Nutzer eine Arbeitsstelle zu vermitteln. turkvita betreibt keine Stellenvermittlung, sondern stellt den Nutzern ausschließlich die Plattform turkvita, d.h. Software/Software-Tools und Datenbanken zur Verfügung. Die Plattform turkvita erleichtert die Suche nach veröffentlichten Stellenanzeigen von Unternehmen und erlaubt die Veröffentlichung von eigenen Inhalten der Nutzer (z.B. Lebensläufe).
    2. Die Mitgliedschaft bei turkvita ist kostenlos. Die Aufgabe eines Profils ist ebenso kostenlos wie die Abänderung des Profils. Der Nutzer kann das turkvita-Karriere-Portal uneingeschränkt nutzen.
  4. Pflichten der Nutzer
    1. Für den Inhalt seines Profils ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich. turkvita ist nicht verpflichtet, Inhalte von Nutzern zu überwachen und zu überprüfen. Gleichwohl behält sich turkvita das Recht vor, Profile nach den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu überprüfen. 
    2. Die Nutzer von turkvita dürfen nicht (verbotene Verhaltensweisen):
      1. in Profilen anstößige, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder gesetzeswidrige Inhalte hinterlegen;
      2. Profile für Dritte erstellen; 
      3. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte über turkvita verbreiten. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bewerbung von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.
      4. E-Mailadressen zum Zwecke der späteren kommerziellen und/oder werblichen Verwendung über turkvita zu erheben und zu speichern;
      5. ohne Einwilligung des Rechteinhabers Fotos auf turkvita veröffentlichen.
    3. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung der turkvita Webseiten oder Datenbanken ist unzulässig. So ist insbesondere
      1. das Sammeln und Speichern von Daten über andere Nutzer mittels der Plattform turkvita sowie 
      2. die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten für gewerbliche Adressenverwertung oder als Vorlage für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie 
      3. das Auslesen der Datenbanken zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet.
    4. Der Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der turkvita Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. 
    5. Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform turkvita erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt. 
  5. Inhalte / Urheber- und sonstige Schutzrechte
    1. Die Plattform turkvita und die zur Verfügung gestellten Datenbanken und Datenbankinhalte sind rechtlich geschützt. Die unberechtigte Vervielfältigung von turkvita Inhalten ist nicht gestattet.
    2. Der Vertragsschluss nach Ziffer 2.2 beinhaltet keine Übertragung von Eigentumsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten auf den Nutzer. Alle Rechte an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von turkvita verbleiben mit Ausnahme von Nutzungsrechten an der Plattform turkvita uneingeschränkt bei turkvita. Sämtliche veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von turkvita. Davon sind nur diejenigen veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die von Nutzern oder einem Dritten erstellt wurden und von turkvita unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden oder auf die turkvita mittels Hyperlink verweist.
  6. Datenschutz

    Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

  7. Verfügbarkeit
    1. turkvita behält sich das Recht vor, mit dem Softwarepartner die Architektur bzw. die Funktionen der Plattform turkvita weiterzuentwickeln und hierzu jederzeit einzelne Plattform-Features mit oder ohne Mitteilung an den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der in Ziffer 3.1 beschriebene Nutzungszweck der turkvita Plattform wird durch solche Maßnahmen nicht berührt.
    2. turkvita wird sich bemühen, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform turkvita zu gewährleisten, es wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 100-prozentige Verfügbarkeit nicht durch turkvita garantiert werden kann. turkvita gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform turkvita von 97% bezogen auf das Jahr. 
    3. Nicht eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer von turkvita nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um einen massiven Virenausbruch zu unterbinden.
  8. Haftungsbeschränkungen
    1. turkvita haftet nur für Schäden des Nutzers, (1) die turkvita oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von turkvita oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder (3) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), entstanden sind.
    2. turkvita haftet in den Fällen von Ziffer 8.1 (1) und (2) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
    3. In anderen als den in Ziffer 8.1 genannten Fällen ist die Haftung von turkvita – unabhängig vom Rechtsgrund – vollständig ausgeschlossen.
    4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende Anwendung für alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von turkvita.
  9. Laufzeit, Kündigung
    1. Die Mitgliedschaft kann jederzeit per Email an support@turkvita.com gekündigt werden.
    2. Verstößt ein Nutzer wiederholt gegen diese AGB, so hat turkvita nach erfolgter Abmahnung jederzeit das Recht, den Zugang vorübergehend (d.h. längstens für 2 Wochen) zu sperren oder den entsprechenden Eintrag ganz zu löschen und die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Eine Abmahnung ist bei besonders schwerwiegenden Vertragsverstößen des Nutzers entbehrlich (z.B. bei einem Verstoß gegen Ziffer 4.2.1).
    3. Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes vorübergehend gesperrt und später wieder freigeschaltet, hat der Nutzer an turkvita eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von pauschal 25 EUR inkl. MwSt. zu zahlen. Dem Nutzer steht der Nachweis frei, dass turkvita ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist. 
    4. Es besteht keine Verpflichtung von turkvita, nach Beendigung der Mitgliedschaft Daten des Nutzers auf der Plattform turkvita und den Internetportalen von turkvita zu veröffentlichen oder zu speichern.
  10. Sonstige Bestimmungen
    1. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen turkvita und dem Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch mit der Maßgabe, dass die Schutzrechte von turkvita weltweit nach dem jeweils örtlich gültigen Recht geschützt sind. 
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Osnabrück, Bundesrepublik Deutschland. 
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB nicht. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung werden turkvita, und der Nutzer durch eine Bestimmung ersetzen bzw. ergänzen, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.
     
  11. Belehrung über Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung (Registrierung) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

    Die Widerrufsfrist von zwei Wochen beginnt mit Ablauf des Tages, an dem folgende vier Voraussetzungen kumulativ (d.h. insgesamt) erfüllt sind:

    • Erhalt dieser Belehrung in Textform,
    • Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV,
    • Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV,
    • Zustandekommen des Vertrages zwischen Ihnen und uns (Bestätigung der Registrierung).

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    turkvita GmbH
    Grosse Strasse 7/8
    49074 Osnabrück
    Fax: 0541/349695-29

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

    Besondere Hinweise

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die turkvita GmbH als Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Leistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Veröffentlichung eigener Inhalte auf der Plattform turkvita.

    Ende der Widerrufsbelehrung

Stand: 28. Februar 2010