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Allgemeine Geschäftsbedingungen der turkvita GmbH

Mit der Anmeldung bei turkvita und der damit verbundenen Möglichkeit der Nutzung der turkvita-Datenbank und der turkvita-Software und damit verbundener Dienstleistungen (im Folgenden insgesamt als „Plattform turkvita“ bezeichnet) erklären Sie (Nutzer) verbindlich, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelesen und verstanden zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Soweit Sie mit der Geltung der AGB nicht einverstanden sind, können Sie die Plattform turkvita nicht nutzen.

1. Anwendungsbereich und Gegenstand der AG

1.1. Diese Bestimmungen beziehen sich auf die Plattform turkvita, die von der turkvita GmbH, Osnabrück („turkvita“), im Internet u.a. unter www.turkvita.com, www.turkvita.de, www.turkvita.eu, www.turkvita.info, www.turkvita.org und www.turkvita.net gegenüber Nutzern angeboten wird.
Die Anschrift der turkvita GmbH ist:

turkvita GmbH
Grosse Str. 7/8
49074 Osnabrück
Registergericht: Osnabrück, HRB 204654

Geschäftsführer: Dr. Ediz Bökli, Filiz Bökli

1.2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn turkvita ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos erbringt.

1.3. turkvita behält sich das Recht vor, diese AGB sowie alle anderen vertragsrelevanten Dokumente mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird turkvita allen registrierten Nutzern vorher die Änderungen mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Änderungsmitteilung widerspricht oder die Plattform turkvita zuvor ohne Widerspruch weiter in Anspruch nimmt. Widerspricht der Nutzer einer Änderung, hat turkvita das Recht, das Nutzungsverhältnis zu kündigen.

2. Vertragsabschluß / Registrierung

2.1. Nutzer der Plattform turkvita kann nur eine volljährige, voll geschäftsfähige Person sein.

2.2. Der Vertragsschluss erfolgt mit Bestätigung der Registrierung durch turkvita.

2.3. turkvita ist in bestimmten Verdachtsfällen berechtigt, die persönlichen Angaben des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere auf ihre Echtheit zu prüfen. Der Nutzer verpflichtet sich deshalb, auf Verlangen von turkvita Kopien geeigneter Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln. turkvita wird von diesen Recht nur in Ausnahmefällen Gebrauch machen. Bei fehlender Kooperation behält sich turkvita vor, das entsprechende Profil zu sperren und gegebenenfalls zu löschen

3. Plattform turkvita Kosten

3.1. turkvita ist ein webbasierter Karrieredienst, der den Nutzern Software/ Software-Tools zur Suche auf der Plattform turkvita zur Verfügung stellt. turkvita „Für Headhunter“ bietet webbasierte Software/Software-Tools zur Suche in Datenbanken (z.B. Kandidatenbank). Es wird darauf hingewiesen, dass die Vermittlung von Personal nicht zu den Leistungen von turkvita gehört.

3.2. Die turkvita Mitgliedschaft ist für Headhunter gebührenpflichtig. Die Software der Plattform turkvita ermöglicht die Aufgabe und Abänderung eines Profils. Darüber hinaus ist die uneingeschränkte Nutzung der Software, die die Plattform turkvita bietet, für die Suche in der Bewerberdatenbank von turkvita möglich.

3.3. Möchte der Nutzer das turkvita-Karriere-Portal vollständig, d.h. mit  sämtlichen Features und ohne Einschränkungen nutzen, so kann er dies nur  nach Erwerb einer kostenpflichtigen Headhunter Konto zur vollständigen  Nutzung des turkvita-Karriere-Portals. 

3.4. Die Nutzung der Software für die Kandidatenbank ist ausschließlich zum 
 persönlichen Gebrauch gestattet. Jegliche Weitergabe der Nutzungsmöglichkeit 
 an Dritte ist, sofern nicht gesondert vereinbart, unzulässig.

 

3.5. Die Kosten für das Headhunter Konto können hier eingesehen werden.

 

4. Zahlungsbedingungen 

 

4.1. Die Gebühren für die Headhunter Konto werden jeweils insgesamt 
 zu Beginn der gebuchten Laufzeit fällig und vom angegebenen Konto des Nutzers 
 eingezogen. 

 

4.2. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung 
 bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer turkvita eine Einzugsermächtigung 
 für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung. 

 

4.3. Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter 
 Kosten muss der Nutzer spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Abbuchung 
 der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich 
 gegenüber turkvita erheben und begründen. Erhebt der Nutzer innerhalb dieser 
 7-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. 
 in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

 

5. Pflichten der Nutzer 

 

5.1. Für den Inhalt seines Profils ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich. 
 turkvita ist nicht verpflichtet, Inhalte von Nutzern zu überwachen und zu überprüfen. 
 Gleichwohl behält sich turkvita das Recht vor, Profile nach den zur Verfügung 
 stehenden Möglichkeiten auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu überprüfen. 

 

5.2. Die Nutzer von turkvita dürfen nicht (verbotene Verhaltensweisen):

 

5.2.1. in Profilen anstößige, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder 
 gesetzeswidrige Inhalte hinterlegen;

 

5.2.3. Profile für Dritte erstellen; 

 

5.2.4. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte über turkvita 
 verbreiten. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bewerbung 
 von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen 
 Service-Telefonnummern.

 

5.2.5. E-Mailadressen zum Zwecke der späteren kommerziellen und/oder 
 werblichen Verwendung über turkvita zu erheben und zu speichern;

 

5.2.6. ohne Einwilligung des Rechteinhabers Fotos auf turkvita veröffentlichen.

 

5.3. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung der turkvita Webseiten oder 
 Datenbanken ist unzulässig. So ist insbesondere 

 

5.3.1. das Sammeln und Speichern von Daten über andere Nutzer mittels der 
 Plattform turkvita sowie 

 

5.3.2. die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten für 
 gewerbliche Adressenverwertung oder als Vorlage für die Zusammenstellung oder 
 Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie 

 

5.3.3. das Auslesen der Datenbanken zu den vorgenannten Zwecken sowie zu 
 Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung 

 

nicht gestattet. 

 

5.4. Der Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität 
 der turkvita Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten. 

 

5.5. Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere 
 Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform turkvita 
 erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers 
 Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, 
 Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher 
 Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt. 

 

6. Anzeigenschaltung

 

6.1. Der Nutzer garantiert, in seinen Stellenanzeigen nur den Tatsachen 
 entsprechende Angaben zu veröffentlichen. turkvita behält sich vor, Stellenanzeigen 
 wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, 
 sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht zu veröffentlichen. Dies gilt besonders,
 wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote, 
 missbräuchlich ist oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung 
 für uns aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Missbräuchlich sind insbesondere 
 solche Inhalte von Stellenanzeigen, die nicht ausschließlich der Anbahnung eines 
 konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnis dienen. turkvita ist berechtigt solche 
 Stellenanzeigen nicht zu veröffentlichen.

 

6.2. Die Nutzung der Datenbank zu einem andern Zweck als zum Zweck der 
 Anbahnung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnissen in Bezug auf tatsächlich 
 verfügbare freie Stellen ist unzulässig. Der Nutzer sichert zu, alle Bestimmungen 
 des Daten- und Persönlichkeitsschutzrechts einzuhalten. turkvita ist im Falle von
 vertragswidrigem, datenschutz- und persönlichkeitswidrigem Umgang des Nutzers 
 berechtigt, die Leistungserbringung durch Sperrung des Zugriffs einzustellen und 
 behält sich vor, diese Inhalte ohne vorherige Abmahnung aus dem Angebot zu 
 entfernen bzw. nicht einzupflegen. Der Nutzer wird von einer solchen Maßnahme 
 unverzüglich unterrichtet.

 

6.3. Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, 
 der zu Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Textunterlagen trägt allein 
 der Nutzer die Verantwortung. turkvita ist nicht verpflichtet, die Anzeige auf die 
 Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Nutzer ist verpflichtet, 
 uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung
 der Anzeigenauftrages gegen uns erwachsen.

 

6.4. Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Nutzer sichert zu, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.

 

6.5. Der Beginn der Veröffentlichung erfolgt nach Einstellung durch turkvita. Der 
 Nutzer ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge des Inhalts des durch den Nutzer zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind allgemein durch turkvita nicht zu vertreten.

 

6.6 Die Veröffentlichung der Anzeigen erfolgt auf unseren Internet-Seiten sowie 
 im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen Kooperationspartner der turkvita GmbH.

 

6.7. turkvita ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige 
 auch anderweitig, insbesondere durch Fax, Email oder Telefon zu verbreiten. turkvita ist außerdem berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige auch in jedem von uns frei bestimmbaren Printmedium zu veröffentlichen (oder durch Dritte zu veröffentlichen zu lassen). Es handelt sich hierbei um zusätzliche und freiwillige Leistungen von uns, für welche dem Nutzer keine Mehrkosten entstehen.

 

6.8. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand 
 der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf unseren 
 Internet-Seiten veröffentlichten Anzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden turkvita wird sich bemühen, im Rahmen des technisch und rechtlich Möglichem ein Kopieren, ein Linking und/oder ein Framing in vorgenannten Sinne zu unterbinden. Hierzu erteilt uns der Nutzer bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungserklärungen. Sollte es dennoch zu einem unberechtigtem Linking und/oder Framing kommen, so kann der Nutzer daraus gegen turkvita keinerlei Ansprüche herleiten.

 

6.9. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, seine eingestellten Stellenanzeigen zu 
 ändern, zu deaktivieren oder zu löschen mit einer entsprechenden Email an turkvita.

 

7. Inhalte / Urheber- und sonstige Schutzrechte 

 

7.1. Die Plattform turkvita und die zur Verfügung gestellten Datenbanken und
 Datenbankinhalte sind rechtlich geschützt. Die unberechtigte Vervielfältigung von turkvita Inhalten ist nicht gestattet. 

 

7.2. Der Vertragsschluss nach Ziffer 2.2 beinhaltet keine Übertragung von 
 Eigentumsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten auf den Nutzer. Alle Rechte
 an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von turkvita verbleiben mit Ausnahme von Nutzungsrechten an der Plattform turkvita uneingeschränkt bei turkvita. Sämtliche veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von turkvita. Davon sind nur diejenigen veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die von Nutzern oder einem Dritten erstellt wurden und von turkvita unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden oder auf die turkvita mittels Hyperlink verweist. 

 

8. Datenschutz 

 

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

 

9. Verfügbarkeit

 

9.1. turkvita behält sich das Recht vor, mit dem Softwarepartner die Architektur 
 bzw. die Funktionen der Plattform turkvita weiterzuentwickeln und hierzu jederzeit einzelne Plattform-Features mit oder ohne Mitteilung an den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der in Ziffer 3.1 beschriebene Nutzungszweck der turkvita Plattform wird durch solche Maßnahmen nicht berührt.

 

9.2. turkvita wird sich bemühen, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform 
 turkvita zu gewährleisten, es wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass 
 eine 100-prozentige Verfügbarkeit nicht durch turkvita garantiert werden kann. 
 turkvita gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform turkvita von 97% bezogen auf das Jahr. 

 

9.3. Nicht eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche 
 Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im 
 angemessenen Rahmen sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt 
 oder anderer von turkvita nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um einen massiven Virenausbruch zu unterbinden.

 

10. Haftungsbeschränkungen 

 

10.1. turkvita haftet nur für Schäden des Nutzers, (1) die turkvita oder ihre 
 gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig 
 herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder 
 der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von turkvita oder eines ihrer 
 gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder (3) die durch die 
 Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), entstanden sind.

 

10.2. turkvita haftet in den Fällen von Ziffer 9.1 (1) und (2) der Höhe nach 
 unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

 

10.3. In anderen als den in Ziffer 9.1 genannten Fällen ist die Haftung von turkvita – unabhängig vom Rechtsgrund – vollständig ausgeschlossen.

 

10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende 
 Anwendung für alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von turkvita.

 

11. Laufzeit, Kündigung 

 

11.1. Die Premium-Mitgliedschaft wird jeweils für die bei Registrierung mit 
 turkvita vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die jeweils gewählte Laufzeit verlängert sich um die vereinbarte Laufzeit, wenn sie nicht 4 Wochen vor Ablauf der gebuchten Laufzeit gekündigt wird. 

 

11.2. Verstößt ein Nutzer wiederholt gegen diese AGB, so hat turkvita nach 
 erfolgter Abmahnung jederzeit das Recht, den Zugang vorübergehend (d.h. 
 längstens für 2 Wochen) zu sperren oder den entsprechenden Eintrag ganz zu 
 löschen und die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Eine 
 Abmahnung ist bei besonders schwerwiegenden Vertragsverstößen des Nutzers entbehrlich (z.B. bei einem Verstoß gegen Ziffer 5.2.1).

 

11.3. Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes vorübergehend 
 gesperrt und später wieder freigeschaltet, hat der Nutzer an turkvita eine 
 Bearbeitungsgebühr in Höhe von pauschal 25 EUR inkl. MwSt. zu zahlen. Wird wegen des Vertragsverstoßes der Eintrag des Nutzers gelöscht und seine Mitgliedschaft gekündigt, ist turkvita zur anteiligen Rückzahlung von Gebühren nicht verpflichtet. Dem Nutzer steht in beiden Fällen der Nachweis frei, dass turkvita ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

 

11.4. Es besteht keine Verpflichtung von turkvita, nach Beendigung der 
 Mitgliedschaft Daten des Nutzers auf der Plattform turkvita und den Internetportalen von turkvita zu veröffentlichen oder zu speichern. 

 

12. Sonstige Bestimmungen 

 

12.1. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen turkvita und dem Nutzer gilt 
 ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch 
 mit der Maßgabe, dass die Schutzrechte von turkvita weltweit nach dem jeweils 
 örtlich gültigen Recht geschützt sind. 

 

12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, 
 Osnabrück, Bundesrepublik Deutschland. 

 

12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so 
 berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB nicht. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung werden turkvita, und der Nutzer durch eine Bestimmung ersetzen bzw. ergänzen, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken. 

 

13. Belehrung über Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung (Registrierung) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist von zwei Wochen beginnt mit Ablauf des Tages, an dem folgende vier Voraussetzungen kumulativ (d.h. insgesamt) erfüllt sind:

 

• Erhalt dieser Belehrung in Textform,

 

• Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in 
 Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV,

 

• Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in 
 Verbindung mit § 3 BGB-InfoV,

 

• Zustandekommen des Vertrages zwischen Ihnen und uns 
 (Bestätigung der Registrierung).

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

 

turkvita GmbH
Grosse Strasse 7/8
49074 Osnabrück
Fax: 0541/349695 - 29
 

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise

 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die turkvita GmbH als Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Leistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Veröffentlichung eigener Inhalte auf der Plattform turkvita.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Stand: September 2010